Allgemeine Geschäfts-Bedingungen
von Sandra Wenger
Crazy about Life | Crazy about Content
Robert-Schumann-Str. 1, 04107 Leipzig
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Sandra Wenger – Crazy About Life | Crazy about Content (nachfolgend „Auftragnehmerin„) und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunden„) über Leistungen in den Bereichen Grafikdesign, Webdesign, Branding, Social Media Betreuung und verwandte kreative Dienstleistungen sowie Beratungstätigkeiten.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Auftragnehmerin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
1.4 Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Anwendung dieser AGB ausgeschlossen.
§ 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang
2.1 Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
2.2 Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Auftragnehmerin per E-Mail oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
2.3 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuell vereinbarten Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Die Auftragnehmerin schuldet nur die ausdrücklich vereinbarten Leistungen.
2.4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (auch per E-Mail).
2.5 Die Auftragnehmerin ist berechtigt, sich zur Erfüllung des Auftrages sachkundiger Dritter (z. B. Fotografen, Programmierer, Texter) zu bedienen.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden
3.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Auftragserfüllung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugangsdaten und sonstigen Materialien rechtzeitig, vollständig und in verwertbarer Form zur Verfügung zu stellen.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, der Auftragnehmerin Feedback und Freigaben innerhalb angemessener Fristen zu erteilen. Verzögerungen, die durch verspätetes oder unvollständiges Feedback des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten der Auftragnehmerin.
3.3 Der Kunde stellt sicher, dass alle von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte, Materialien und Informationen frei von Rechten Dritter sind und deren Nutzung keine Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte verletzt.
3.4 Der Kunde haftet für alle Schäden, die der Auftragnehmerin durch die Verletzung der vorstehenden Mitwirkungspflichten entstehen.
§ 4 Zahlungsmodalitäten und Abrechnung
4.1 Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich nach Erbringung der vereinbarten Leistungen oder nach Abschluss definierter Leistungsabschnitte. Bei längerfristigen Projekten werden die erbrachten Leistungen in der Regel monatlich im Nachgang abgerechnet. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist die Auftragnehmerin berechtigt, für noch ausstehende Leistungen eine Vorauszahlung in angemessener Höhe zu verlangen und die weitere Leistungserbringung bis zum vollständigen Ausgleich offener Forderungen zurückzustellen.
4.2 Verzugszinsen und Mahnung:
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
4.3 Zusätzliche Leistungen, die nicht im ursprünglichen Angebot enthalten sind (z. B. zusätzliche Korrekturschleifen, Änderungswünsche nach Freigabe), werden gesondert nach Zeitaufwand berechnet.
4.4. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Abnahme und Annahmeverzug
5.1 Abnahme von Leistungen:
Nach Abschluss der Leistungen erfolgt die Übergabe der finalen Ergebnisse an den Kunden, der diese innerhalb von 14 Kalendertagen zu prüfen und etwaige Beanstandungen schriftlich mitzuteilen hat. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Leistung, soweit keine schriftlichen Mängel angezeigt wurden, als abgenommen. Gesetzliche Rechte des Kunden bei später erkennbaren versteckten Mängeln bleiben hiervon unberührt. Für umfangreiche oder komplexe Leistungen kann im Angebot oder der Auftragsbestätigung eine individuelle Prüffrist vereinbart werden.
5.2 Annahmeverzug:
Nimmt der Kunde die Ware oder Leistung nicht an, tritt er vom Vertrag zurück oder unterlässt die erforderliche Mitwirkung, so gerät er in Annahmeverzug. Im Falle des Annahmeverzuges ist die Auftragnehmerin berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Der Schadensersatz bemisst sich grundsätzlich nach dem tatsächlich entstandenen Schaden. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, als pauschalen Schadensersatz bis zu 80% des der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Preises zu verlangen, sofern der typische Schaden diesen Wert erfahrungsgemäß erreicht. Dem Kunden bleibt ausdrücklich das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass der Auftragnehmerin ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen.
5.3 Kündigungsrecht der Auftragnehmerin:
Die Auftragnehmerin ist berechtigt, den Vertrag jederzeit gemäß Absatz 5.2 einseitig zu kündigen. Sofern der Kunde gegen die Mitwirkungspflichten dieser AGB verstößt und eine Kündigung aus diesem Grunde erfolgt, kann diese fristlos geschehen. Bereits gezahlte Beträge werden dann nicht zurückerstattet.
§ 6 Inhalte und Haftung des Kunden
6.1 Verantwortung des Kunden für Inhalte:
Der Kunde ist für den Inhalt seines Auftrages selbst verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die Rechtmäßigkeit der Inhalte, die Einhaltung von Urheberrechten, Markenrechten und sonstigen Schutzrechten Dritter.
6.2 Freistellung der Auftragnehmerin:
Mit Freigabe der von der Auftragnehmerin erbrachten Leistung stellt der Kunde die Auftragnehmerin von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei, die sich aus der Nutzung, Veröffentlichung oder Verbreitung dieser Inhalte ergeben.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1 Alle durch die Auftragnehmerin erstellten Entwürfe, Designs, Konzepte, Texte und Werke sind urheberrechtlich geschützt.
7.2 Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung werden dem Kunden die einfachen Nutzungsrechte für den vereinbarten Zweck eingeräumt. Weitergehende Nutzungsrechte bedürfen der gesonderten Vereinbarung.
7.3 Vor vollständiger Zahlung der Vergütung bleiben sämtliche Rechte bei der Auftragnehmerin.
7.4 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte oder eine Bearbeitung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Auftragnehmerin zulässig.
7.5 Die Auftragnehmerin ist berechtigt, das erstellte Werk im Rahmen der Eigenwerbung zu nutzen, sofern kein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse des Kunden entgegensteht.
§ 8 Gewährleistung und Mängel
8.1 Prüfpflicht des Kunden:
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Dienstleistung vor finaler Veröffentlichung auf inhaltliche und faktische Korrektheit zu prüfen. Etwaige Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt der Dienstleistung schriftlich bei der Auftragnehmerin anzuzeigen.
8.2 Gewährleistungsrechte und Haftung:
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Haftung der Auftragnehmerin für Schadensersatz ist wie folgt geregelt:
a) Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit: Für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Auftragnehmerin verursacht werden, haftet diese.
b) Haftung für einfache Fahrlässigkeit bei Nebenpflichten: Für Schäden aus einfacher Fahrlässigkeit bei Verletzung von Nebenpflichten (z.B. Verzögerungen, kleinere Mängel) ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die vereinbarte Vergütung des betreffenden Auftrags.
c) Haftung bei Verletzung von Kardinalpflichten: Kardinalpflichten im Sinne dieser AGB sind insbesondere die folgenden wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht:
- Erstellung von Werken gemäß den vereinbarten Spezifikationen und Anforderungen
- Beachtung der vereinbarten Deadlines
- Gewährung der im Angebot zugesicherten Nutzungsrechte
- Vertrauliche Behandlung von Kundendaten und vertraulichen Informationen
- Einhaltung anwendbarer Datenschutzgesetze (DSGVO)
Bei fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht haftet die Auftragnehmerin auf den typischerweise vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden, begrenzt auf die insgesamt vereinbarte Vergütung des Auftrags, bei einmaligen Aufträgen, nicht mehr als 2.000 EUR.
d) Ausschluss bestimmter Schadensarten: Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Produktionsausfallschäden, Datenverlust und Geschäftsunterbrechung ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
e) Ausnahmen: Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden aus Körperverletzung, Tod, Verstößen gegen das Produkthaftungsgesetz oder für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund von Verstößen des Kunden gegen § 6 dieser AGB.
8.3 Nacherfüllung:
Bei berechtigten Mängelrügen hat die Auftragnehmerin das Recht zur Nacherfüllung. Der Kunde kann Nacherfüllung verlangen, ist aber nicht verpflichtet, sich Nacherfüllung zu erbringen, wenn diese unmöglich ist oder an die Auftragnehmerin unzumutbare Anforderungen stellt.
§ 9 Social Media Betreuung und Content-Vorabplanung
9.1 Im Rahmen der Social Media Betreuung plant und erstellt die Auftragnehmerin in den ersten drei Monaten der Vertragslaufzeit Beiträge im Voraus. Hierbei entsteht ein Content-Pool mit vorgeplanten Inhalten zur kontinuierlichen Bespielung der Social Media Kanäle des Kunden.
9.2 Bei Beendigung der Social Media Betreuung – unabhängig vom Kündigungsgrund und -zeitpunkt – sind alle bis dahin erstellten oder vorausgeplanten Beiträge sowie sämtliche erbrachte Planungs- und Konzeptionsleistungen als eigenständige Arbeitsleistungen zu vergüten und werden dem Kunden mit einer Abschlussrechnung in Rechnung gestellt.
9.3 Die Nutzungsrechte an den erstellten und geplanten Beiträgen gehen nach vollständiger Bezahlung der Abschlussrechnung an den Kunden über.
9.4 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Rechte an den Beiträgen und an den geplanten Inhalten bei der Auftragnehmerin.
§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
10.1 Sämtliche personenbezogenen Daten werden entsprechend der geltenden Datenschutzgesetze verarbeitet. Sofern und soweit die Auftragnehmerin in Bezug auf personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden tätig wird, schließen die Parteien eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.
10.2 Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden, streng vertraulich zu behandeln.
§ 11 Künstlersozialversicherung (KSVG)
Im Sinne des KSVG (Künstlersozialversicherungsgesetz) ist die Auftragnehmerin selbstständige Künstlerin. Der Auftraggeber ist deshalb gegebenenfalls KSK-abgabepflichtig. Weitere Informationen zur KSK-Abgabe und zur möglichen Abgabepflicht finden Sie unter www.kuenstlersozialkasse.de. Hinweis: Dieser Hinweis ist freiwillig; die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, auf eine mögliche KSK-Abgabepflicht hinzuweisen.
§ 12 Vertragslaufzeit, Kündigung und Widerruf
12.1 Vertragslaufzeit und Kündigung:
Für projektbezogene Aufträge endet der Vertrag mit Abschluss und Abnahme des Projekts. Ein Widerrufsrecht besteht nicht. Für Dienstleistungen mit laufender Betreuung (z. B. Social Media Betreuung, monatliche Betreuungspakete) kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
12.2 Kündigung aus wichtigem Grund:
Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt und kann jederzeit erfolgen.
12.3 Widerrufsrecht:
Das gesetzliche Widerrufsrecht gilt ausschließlich zugunsten von Verbrauchern und findet auf Verträge mit Unternehmern keine Anwendung. Ein vertragliches Widerrufsrecht für Unternehmer wird nicht eingeräumt.
§ 13 Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der Auftragnehmerin, sofern beide Parteien Kaufleute sind.
10.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Allgemeine Geschäfts-Bedingungen
von Sandra Wenger
Crazy about Life | Crazy about Content
Robert-Schumann-Str. 1, 04107 Leipzig
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Sandra Wenger – Crazy About Life | Crazy about Content (nachfolgend „Auftragnehmerin„) und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunden„) über Leistungen in den Bereichen Grafikdesign, Webdesign, Branding, Social Media Betreuung und verwandte kreative Dienstleistungen sowie Beratungstätigkeiten.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Auftragnehmerin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
1.4 Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Anwendung dieser AGB ausgeschlossen.
§ 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang
2.1 Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
2.2 Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Auftragnehmerin per E-Mail oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
2.3 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuell vereinbarten Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Die Auftragnehmerin schuldet nur die ausdrücklich vereinbarten Leistungen.
2.4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (auch per E-Mail).
2.5 Die Auftragnehmerin ist berechtigt, sich zur Erfüllung des Auftrages sachkundiger Dritter (z. B. Fotografen, Programmierer, Texter) zu bedienen.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden
3.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Auftragserfüllung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugangsdaten und sonstigen Materialien rechtzeitig, vollständig und in verwertbarer Form zur Verfügung zu stellen.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, der Auftragnehmerin Feedback und Freigaben innerhalb angemessener Fristen zu erteilen. Verzögerungen, die durch verspätetes oder unvollständiges Feedback des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten der Auftragnehmerin.
3.3 Der Kunde stellt sicher, dass alle von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte, Materialien und Informationen frei von Rechten Dritter sind und deren Nutzung keine Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte verletzt.
3.4 Der Kunde haftet für alle Schäden, die der Auftragnehmerin durch die Verletzung der vorstehenden Mitwirkungspflichten entstehen.
§ 4 Zahlungsmodalitäten und Abrechnung
4.1 Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich nach Erbringung der vereinbarten Leistungen oder nach Abschluss definierter Leistungsabschnitte. Bei längerfristigen Projekten werden die erbrachten Leistungen in der Regel monatlich im Nachgang abgerechnet. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist die Auftragnehmerin berechtigt, für noch ausstehende Leistungen eine Vorauszahlung in angemessener Höhe zu verlangen und die weitere Leistungserbringung bis zum vollständigen Ausgleich offener Forderungen zurückzustellen.
4.2 Verzugszinsen und Mahnung:
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
4.3 Zusätzliche Leistungen, die nicht im ursprünglichen Angebot enthalten sind (z. B. zusätzliche Korrekturschleifen, Änderungswünsche nach Freigabe), werden gesondert nach Zeitaufwand berechnet.
4.4. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Abnahme und Annahmeverzug
5.1 Abnahme von Leistungen:
Nach Abschluss der Leistungen erfolgt die Übergabe der finalen Ergebnisse an den Kunden, der diese unverzüglich zu prüfen und abzunehmen hat. Beanstandungen müssen innerhalb von sieben Tagen schriftlich mitgeteilt werden, andernfalls gilt die Leistung als abgenommen.
5.2 Annahmeverzug:
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, nimmt der Kunde die Ware/Leistung nicht oder nur teilweise an, oder unterlässt die erforderliche Mitwirkung, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist die Auftragnehmerin berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz verlangt die Auftragnehmerin pauschal 80 % des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Verkaufspreises. Der Kunde bleibt berechtigt, nachzuweisen, dass der Auftragnehmerin überhaupt kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist; die Auftragnehmerin behält sich die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens vor.
5.3 Kündigungsrecht der Auftragnehmerin:
Die Auftragnehmerin ist berechtigt, den Vertrag jederzeit gemäß Absatz 5.2 einseitig zu kündigen. Sofern der Kunde gegen die Mitwirkungspflichten dieser AGB verstößt und eine Kündigung aus diesem Grunde erfolgt, kann diese fristlos geschehen. Bereits gezahlte Beträge werden dann nicht zurückerstattet.
§ 6 Inhalte und Haftung des Kunden
6.1 Verantwortung des Kunden für Inhalte:
Der Kunde ist für den Inhalt seines Auftrages selbst verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die Rechtmäßigkeit der Inhalte, die Einhaltung von Urheberrechten, Markenrechten und sonstigen Schutzrechten Dritter.
6.2 Freistellung der Auftragnehmerin:
Mit Freigabe der von der Auftragnehmerin erbrachten Leistung stellt der Kunde die Auftragnehmerin von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei, die sich aus der Nutzung, Veröffentlichung oder Verbreitung dieser Inhalte ergeben.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1 Alle durch die Auftragnehmerin erstellten Entwürfe, Designs, Konzepte, Texte und Werke sind urheberrechtlich geschützt.
7.2 Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung werden dem Kunden die einfachen Nutzungsrechte für den vereinbarten Zweck eingeräumt. Weitergehende Nutzungsrechte bedürfen der gesonderten Vereinbarung.
7.3 Vor vollständiger Zahlung der Vergütung bleiben sämtliche Rechte bei der Auftragnehmerin.
7.4 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte oder eine Bearbeitung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Auftragnehmerin zulässig.
7.5 Die Auftragnehmerin ist berechtigt, das erstellte Werk im Rahmen der Eigenwerbung zu nutzen, sofern kein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse des Kunden entgegensteht.
§ 8 Gewährleistung und Mängel
8.1 Prüfpflicht des Kunden:
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Dienstleistung vor finaler Veröffentlichung auf inhaltliche und faktische Korrektheit zu prüfen. Etwaige Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt der Dienstleistung schriftlich bei der Auftragnehmerin anzuzeigen.
8.2 Gewährleistungsrechte:
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Haftung der Auftragnehmerin ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt; für einfache Fahrlässigkeit wird nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gehaftet.
8.3 Nacherfüllung:
Bei berechtigten Mängelrügen hat die Auftragnehmerin das Recht zur Nacherfüllung.
§ 9 Social Media Betreuung und Content-Vorabplanung
9.1 Im Rahmen der Social Media Betreuung plant und erstellt die Auftragnehmerin in den ersten drei Monaten der Vertragslaufzeit Beiträge im Voraus. Hierbei entsteht ein Content-Pool mit vorgeplanten Inhalten zur kontinuierlichen Bespielung der Social Media Kanäle des Kunden.
9.2 Bei Beendigung der Social Media Betreuung – unabhängig vom Kündigungsgrund und -zeitpunkt – sind alle bis dahin erstellten oder vorausgeplanten Beiträge sowie sämtliche erbrachte Planungs- und Konzeptionsleistungen als eigenständige Arbeitsleistungen zu vergüten und werden dem Kunden mit einer Abschlussrechnung in Rechnung gestellt.
9.3 Die Nutzungsrechte an den erstellten und geplanten Beiträgen gehen nach vollständiger Bezahlung der Abschlussrechnung an den Kunden über.
9.4 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Rechte an den Beiträgen und an den geplanten Inhalten bei der Auftragnehmerin.
§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
10.1 Sämtliche personenbezogenen Daten werden entsprechend der geltenden Datenschutzgesetze verarbeitet. Sofern und soweit die Auftragnehmerin in Bezug auf personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden tätig wird, schließen die Parteien eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.
10.2 Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden, streng vertraulich zu behandeln.
§ 11 Künstlersozialversicherung (KSVG)
Im Sinne des KSVG (Künstlersozialversicherungsgesetz) ist die Auftragnehmerin selbstständige Künstlerin. Der Auftraggeber ist deshalb gegebenenfalls KSK-abgabepflichtig. Weitere Informationen zur KSK-Abgabe und zur möglichen Abgabepflicht finden Sie unter www.kuenstlersozialkasse.de. Hinweis: Dieser Hinweis ist freiwillig; die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, auf eine mögliche KSK-Abgabepflicht hinzuweisen.
§ 12 Vertragslaufzeit, Kündigung und Widerruf
12.1 Vertragslaufzeit und Kündigung:
Für projektbezogene Aufträge endet der Vertrag mit Abschluss und Abnahme des Projekts. Ein Widerrufsrecht besteht nicht. Für Dienstleistungen mit laufender Betreuung (z. B. Social Media Betreuung, monatliche Betreuungspakete) kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
12.2 Kündigung aus wichtigem Grund:
Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt und kann jederzeit erfolgen.
12.3 Widerrufsrecht:
Das gesetzliche Widerrufsrecht gilt ausschließlich zugunsten von Verbrauchern und findet auf Verträge mit Unternehmern keine Anwendung. Ein vertragliches Widerrufsrecht für Unternehmer wird nicht eingeräumt.
§ 13 Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der Auftragnehmerin, sofern beide Parteien Kaufleute sind.
10.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
§1 Allgemeines
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit Crazy about Life.
Vertragsabschluss und -erfüllung sowie Leistungserbringung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
§2 Angebote
a) Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Crazy about Life eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich oder per E-Mail bestätigt. Sagt ein Kunde einem Angebot schriftlich oder per E-Mail explizit zu, kommt ebenfalls ein Vertrag zustande.
b) Soweit Crazy about Life sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden, es sei denn, es wird schriftlich ausdrücklich darauf hingewiesen.
c) Soweit Crazy about Life kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, bzw. Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
§3 Lieferfrist
Wird der vereinbarte Liefertermin um mehr als 10 Tage überschritten und die Gründe des Versäumnis nachweislich bei Crazy about Life liegen, so kann der Kunde Rechte wegen Lieferverzugs nur geltend machen, wenn Crazy about Life eine Nachfrist von mindestens 10 Tagen eingeräumt wurde und diese verstrichen ist.
§4 Abnahme & Vertragsrücktritt
a) Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, oder nimmt der Kunde die Ware nicht, oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist Crazy about Life berechtigt auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz verlangt Crazy about Life 80 % des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Verkaufspreises.
b)Crazy about Life ist berechtigt, den Vertrag jederzeit gemäß Absatz a) einseitig zu kündigen. Sofern der Kunde gegen §7 dieser AGB verstößt und eine Kündigung aus diesem Grunde erfolgt, kann sie fristlos geschehen. Bereits gezahlte Beträge werden dann nicht zurückerstattet.
§5 Datensicherheit
Der Kunde stellt Crazy about Life von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Crazy about Life – gleich welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Crazy about Life zu übermitteln.
§6 Inhalte
Der Kunde ist für den Inhalt seines Auftrages selbst verantwortlich. Mit Freigabe der von Crazy about Life erbrachten Leistung stellt der Kunde Crazy about Life von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei.
§7 Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Dienstleistung vor finaler Veröffentlichung auf inhaltliche und faktische Korrektheit zu prüfen. Etwaige Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt der Dienstleistung schriftlich bei Crazy about Life anzuzeigen.
§8 Zahlung & Zahlungsverzug
Zahlungen sind bei Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt, ohne Abzug zu leisten. Schriftlich getroffene Skonto- oder Zahlungsvereinbarungen haben Vorrang. Gerät der Kunde in Abnahmeverzug, so kann Crazy about Life Anspruch auf Vorkasse geltend machen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Rückstand, ist Crazy about Life nach einer Fristsetzung von 20 Tagen ab Rechnungsdatum berechtigt – per einstweiliger Verfügung – die Veröffentlichung grafischer und textlicher Dienstleistungen zu stoppen, bis der offen stehende Betrag vollständig auf dem Konto von Crazy about Life (Sandra Wenger) eingegangen ist. Die Bezahlung erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, per Überweisung.
§9 Eigentums-Vorbehalt & Copyright
a) An allen gelieferten Dienstleistungen von Crazy about Life behält sich Crazy about Life das Eigentum vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen an Crazy about Life, gleich aus welchem Rechtsgrund, bezahlt hat.
b) Die Urheberrechte der erbrachten Leistungen verbleiben bei Crazy about Life, gemäß den geltenden allgemeinen Urheberrechten.
c) Es wird Crazy about Life gestattet, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, sich mit den erbrachten Leistungen öffentlich zu bewerben und die Arbeiten in seine Referenzen aufzunehmen.
d) Bei freiberuflicher Zusammenarbeit/Mitarbeit ist es Crazy about Life gestattet sich unter Angabe des original Auftraggebers und Kunden mit seinen Leistungen zu werben.
§10 KSVG-Hinweis
Im Sinne des KSVG (Künstlersozialversicherungsgesetz) bin ich selbstständige Künstlerin. Der Auftraggeber ist deshalb gegebenenfalls KSK-abgabepflichtig. Weitere Informationen zur KSK-Abgabe: www.kuenstlersozialkasse.de. Dieser Hinweis ist freiwillig, ich bin nicht verpflichtet auf eine mögliche KSK-Abgabepflicht hinzuweisen.
§11 Schluss-Bestimmung
Sollten einzelne Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.